BAV bestätigt Unterstützungsbeitrag für Gateway Basel Nord

Der Bau des Containerterminals Gateway Basel Nord auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Basel Badischer Bahnhof soll mit 83 Millionen Franken Bundesbeiträgen unterstützt werden. Das Schweizer Bundesamt für Verkehr (BAV) hat einen entsprechenden Entscheid vom Sommer 2018 bestätigt. Dies erfolgte nach einer vom Bundesverwaltungsgericht angeordneten Anhörung der Firma Swissterminal.

(Basel) Vor drei Jahren hatte das BAV das Gesuch der Gateway Basel Nord AG (GBN) genehmigt und beschlossen, die erste Etappe eines Containerterminals für den Umschlag von Gütern zwischen Schiene und Strasse mitzufinanzieren. Die
Containerlogistikfirma Swissterminal wehrte sich jedoch gegen diesen Entscheid und verlangte, in das Verfahren einbezogen zu werden. Das Bundesverwaltungsgericht stützte dies. Inzwischen erfolgte die rechtliche Anhörung von Swissterminal. Das BAV hat den Entscheid von 2018 nun aber bestätigt: GBN erhält für die erste Etappe des
Containerterminals einen Bundesbeitrag von 83 Millionen Franken. Die gesamten Kosten für die erste Etappe betragen 130 Millionen.

Grundlage für diese Verfügung ist das Gütertransportgesetz, das Investitionsbeiträge des Bundes an den Bau, die Erweiterung und die Erneuerung von Umschlagsanlagen des kombinierten Verkehrs ermöglicht.

Plangenehmigungsverfahren ist im Gang

Das Plangenehmigungsverfahren für die erste Etappe des Gateway Basel-Nord ist im Gang. Gegen das Projekt sind Einsprachen eingegangen. Das BAV geht davon aus, das Verfahren im Verlauf des kommenden Jahres zum Abschluss zu bringen. GBN plant, die Anlage in einer zweiten Etappe weiter auszubauen. Dabei soll die Umschlagsanlage an die Rheinschifffahrt angebunden werden. Dafür planen die Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) ein drittes Hafenbecken. Das BAV hat die grundsätzliche Förderwürdigkeit der zweiten Bauetappe im Rahmen einer separaten Verfügung anerkannt.

Foto: © Gateway Basel Nord